Politik in Zeiten der Corona

Manches ist einfach nur Politik, getarnt als Gesundheitsmaßnahme oder “Rücksicht”. Doch die Politik verursacht Tod und Verderben. Die Armut steigt, die Arbeitslosigkeit steigt, die Reichen werden reicher, die Armen ärmer. Letzten Endes sind die Corona-Maßnahmen nichts anderes, als eine Schock-Doktrin: Angst zu verbreiten um kapitalistische Interessen durchzusetzen. Wäre dem nicht so, dann würden die Reicher ärmer werden und die soziale Gerechtigkeit würde sich durchsetzen. Gerade jetzt wäre eine gute Zeit um über Umverteilung nachzudenken, um die schlimmsten Folgen der Krise abzumildern. Doch: Fehlanzeige. Der Kapitalismus lebt, die Demokratie ist tot – zumindest in Zeiten der Corona.

Unsere korrupten Politiker – ein Rückblick

Heute bekam ich wieder einmal eine Rundmail von abgeordnetenwatch.de, welche mir die Maskenaffaire neu ins Gedächtnis rief. Doch da war doch noch mehr …

Texas: The Land Of The Free

Das Titelbild zeigt Senator Bob Hall. Die Anhörung vor dem Senat erfolgte am 6. Mai 2021.

Es geht um die hohe Anzahl an Toten durch die Covid-Impfung, sowie darum, dass es nicht sein kann, dass Geimpfte und Nicht-Geimpfte verschiedene Rechte haben sollen. Es ist schon erstaunlich, wie die Republikaner in den USA plötzlich zur Speerspitze der Menschenrechte werden.

Die F.A.Z. denkt. Echt jetzt?

In den vergangenen sieben Tagen sind 863 Menschen auf der Intensivstation an oder mit Covid gestorben. Beim RKI wurden in der gleichen Zeit jedoch 1523 Fälle registriert. Wo sterben diese Menschen? Eine Umfrage der F.A.Z. in den fünf bevölkerungsreichsten Bundesländern offenbart: Die zuständigen Ministerien wissen es nicht.

Wer bezahlt die Lügenpresse?

Interessant, was man so im Internet findet. Zum Beispiel das Fachforum Gesundheitswirtschaft.

Die Angst der Deppen

A weng debbert muascht so sai …

Man kann sich ja informieren. Das ist nun wirklich nicht so schwer. Die realen Zahlen pfeifen die Spatzen ja von den Dächern – sogar die Ulmer.

Coronavirus: WHO verurteilt Lockdowns

Die Weltgesundheitsorganisation hat kontrovers behauptet, dass die Welt Lockdowns als eine Möglichkeit zur Kontrolle des Virus missbraucht.

Zero Covid: Die Endlösung der Corona-Frage

Ja, sie sind wieder da. Irgend eine Endlösung suchen sie immer. Die alte Frage bleibt: Wie kann ich möglichst viel…

18.11.20: AfD als letzte Verteidigerin der Grundrechte?

Wir leben in Zeiten, in denen die AntiFa mehr Ähnlichkeit mit der SA der NSDAP hat, als als ein Dackel mit einem Hund. Links wird zu rechts, rechts zu links, oben ist irgendwie unten und überhaupt – und die AfD wird zur stärksten Verteidigerin des Grundgesetzes.

Der englische Widerstand

Die Ausnutzung des Vorkommens eines neuen Corona-Virus und einer pseudo-Pandemie, haben viele Regierungen gewählt, um Menschen ihre Rechte zu nehmen und sie dauerhaft einzuschränken. Unter anderem in England regt sich deshalb Widerstand. Über den Widerstand wird in den Mainstream-Medien kaum berichtet – eigentlich gar nicht. Er wird totgeschwiegen oder es werden Lügen verbreitet. Dieser Beitrag zeigt vor allem die Videos des Widerstands.

Zum Stand der Einschränkung oder Aufhebung der Grundrechte (Juli/August 2020)

Folgende Grundrechte (Artikel 1 bis 19 des GG) sind seit März 2020 aufgehoben oder eingeschränkt laut bpb (Bundeszentrale für politische Bildung) und IfSG (Infektionsschutzgesetz). Die Belege, warum und wodurch sie eingeschränkt werden, findet man hier.

Artikel 1 GG (1): Unverletzlichkeit der Menschenwürde
Artikel 1 GG (2): Menschenrechte
Artikel 1 GG (3): Rechtsverbindlichkeit der Grundrechte
Artikel 2 GG (1): Körperliche Unversehrtheit
Artikel 2 GG (2): Freiheit der Person, Freie Entfaltung der Persönlichkeit
Artikel 3 GG: Verbot der Diskriminierung
Artikel 4 GG (2): ungestörte Religionsausübung
Artikel 5 GG (1): Meinungs- und Informationsfreiheit.
Artikel 5 GG (3): Freiheit von Kunst, Wissenschaft, Forschung und Lehre.
Artikel 8 GG: Versammlungsfreiheit
Artikel 10 GG: Brief- und Postgeheimnis
Artikel 11 GG: Freizügigkeit
Artikel 12 GG (2): Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden
Artikel 13 GG: Unverletzlichkeit der Wohnung