Politik in Zeiten der Corona

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Manches ist einfach nur Politik, getarnt als Gesundheitsmaßnahme oder “Rücksicht”. Doch die Politik verursacht Tod und Verderben. Die Armut steigt, die Arbeitslosigkeit steigt, die Reichen werden reicher, die Armen ärmer. Letzten Endes sind die Corona-Maßnahmen nichts anderes, als eine Schock-Doktrin: Angst zu verbreiten um kapitalistische Interessen durchzusetzen. Wäre dem nicht so, dann würden die Reicher ärmer werden und die soziale Gerechtigkeit würde sich durchsetzen. Gerade jetzt wäre eine gute Zeit um über Umverteilung nachzudenken, um die schlimmsten Folgen der Krise abzumildern. Doch: Fehlanzeige. Der Kapitalismus lebt, die Demokratie ist tot – zumindest in Zeiten der Corona.

18.11.20: AfD als letzte Verteidigerin der Grundrechte?

Wir leben in Zeiten, in denen die AntiFa mehr Ähnlichkeit mit der SA der NSDAP hat, als als ein Dackel mit einem Hund. Links wird zu rechts, rechts zu links, oben ist irgendwie unten und überhaupt – und die AfD wird zur stärksten Verteidigerin des Grundgesetzes.

Der englische Widerstand

Die Ausnutzung des Vorkommens eines neuen Corona-Virus und einer pseudo-Pandemie, haben viele Regierungen gewählt, um Menschen ihre Rechte zu nehmen und sie dauerhaft einzuschränken. Unter anderem in England regt sich deshalb Widerstand. Über den Widerstand wird in den Mainstream-Medien kaum berichtet – eigentlich gar nicht. Er wird totgeschwiegen oder es werden Lügen verbreitet. Dieser Beitrag zeigt vor allem die Videos des Widerstands.

Zum Stand der Einschränkung oder Aufhebung der Grundrechte (Juli/August 2020)

Folgende Grundrechte (Artikel 1 bis 19 des GG) sind seit März 2020 aufgehoben oder eingeschränkt laut bpb (Bundeszentrale für politische Bildung) und IfSG (Infektionsschutzgesetz). Die Belege, warum und wodurch sie eingeschränkt werden, findet man hier.

Artikel 1 GG (1): Unverletzlichkeit der Menschenwürde
Artikel 1 GG (2): Menschenrechte
Artikel 1 GG (3): Rechtsverbindlichkeit der Grundrechte
Artikel 2 GG (1): Körperliche Unversehrtheit
Artikel 2 GG (2): Freiheit der Person, Freie Entfaltung der Persönlichkeit
Artikel 3 GG: Verbot der Diskriminierung
Artikel 4 GG (2): ungestörte Religionsausübung
Artikel 5 GG (1): Meinungs- und Informationsfreiheit.
Artikel 5 GG (3): Freiheit von Kunst, Wissenschaft, Forschung und Lehre.
Artikel 8 GG: Versammlungsfreiheit
Artikel 10 GG: Brief- und Postgeheimnis
Artikel 11 GG: Freizügigkeit
Artikel 12 GG (2): Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden
Artikel 13 GG: Unverletzlichkeit der Wohnung

Dieter Nuhr und die Wissenschaft

Den tausendundein Gentlemen, die ich treffe, begegne ich mit Verzweiflung und nur, um mich wieder von ihnen zu trennen, denn sie wecken in mir keinerlei Hoffnung auf eine Ungehörigkeit. Ein ärgerlicher, grober, exzentrischer Mensch, ein Schweigsamer, ein Mensch, der sich nicht gut drillen lässt – der gibt zur Hoffnung Anlass. Eure feinen Herren sind alle gleich.

Die Wissenschaft hat immer recht – nicht aber die “Wissenschaftler”

Die Wissenschaft zeigt immer die uns bestmögliche Annäherung an die “Wahrheit”, oder Realität. Eine bessere haben wir nicht. Es kann keine sich widersprechende Wissenschaft geben, denn sonst müsste es, sich widersprechende Realitäten geben. Das Problem ist in aller Regel also nicht die “Wissenschaft”, sondern die Folgerungen, die aus wissenschaftlich gewonnenen Ergebnissen gemacht werden.

Aufruf zur Verteidigung der Demokratie von Richard Gere, Lech Walesa, Madeleine Albreight, Mario Vargas Llosa und anderen

Die COVID-19-Pandemie bedroht mehr als nur das Leben und die Lebensgrundlagen von Menschen auf der ganzen Welt. Sie ist auch eine politische Krise, die die Zukunft der liberalen Demokratie bedroht.