SPD: Der Geist, der stets verneint

Zuerst propagiert die SPD eine Impfpflicht, dann behautet sie, die Existenz der SPD wäre Fake-News.

Seltsames auf Facebook

(Folgender Text stammt von Kim Schicklang und findet sich im Original auf die-verschwörungstheoretiker.de)

Auf Social-Media-Kanälen hat die SPD am 6. Mai 2020 ein Sharepic über „Fakes“ verbreitet, die behaupten die Bundesregierung wolle eine Impflicht einführen. Unter der Überschrift „Was stimmt“ wird die SPD-Bundestagsfraktionsvize Bärbel Bas mit folgenden Worten zitiert:

„Es kann und es wird keine Impfpflicht geben“.
SPD-Sharepic, 6. Mai 2020

Es solle laut SPD-Sharepic mitgeholfen werden, keine „falschen Nachrichten“ zu verbreiten und Menschen klar gemacht werden, dass die Grundrechte nicht in Gefahr seien.

Zu diesen Grundrechten hatte sich die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg am 24. April 2020 in einem Sharepic anderweitig geäussert. Diese hatte zu einer Impflicht folgendes geschrieben:

„Sollte es dagegen eine mangelnde Impfbereitschaft geben, die eine notwendige Herdenimmunität verhindert, braucht es eine Impfpflicht gegen die Corona-Viren“.
SPD-Sharepic, 24. April 2020

Ob die SPD vom 6. Mai das Sharepic der SPD vom 24. April nun auch als „Fake“ ansieht, ist unklar. Genauso unklar ist, ob die Mai-SPD der April-SPD nun mit ihrem Mai-Sharepic einen Angriff auf die Grundrechte bescheinigt.

Zwangsimpfungen und Immunitätsnachweise

Ihr sollt nur dann zwangsgeimpft werden, wenn ihr nicht nachweisen könnt, dass ihr immun seid. Dafür müsst ihr euch zwangsweise testen lassen und diesen Test immer mit euch führen. Könnt ihr weder Immunität noch Impfung nachweisen, kann ein Arbeitgeber sich weigern euch einzustellen.

“Eine Immunitätsdokumentation soll künftig analog der Impfdokumentation (auch zusammen in einem Dokument) die mögliche Grundlage dafür sein, eine entsprechende Immunität nachzuweisen.”

So steht es in diesem Dokumentdem

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Seltsames von Frank Walter Steinmeier

Ehemals SPD, jetzt Bundespräsident.

Die SPD ist ein seltsam Ding.

Damals wurden wir befreit. Heute müssen wir uns selbst befreien!

Befreien von der Versuchung eines neuen Nationalismus. Von der Faszination des Autoritären. Von Misstrauen, Abschottung und Feindseligkeit zwischen den Nationen. Von Hass und Hetze, von Fremdenfeindlichkeit und Demokratieverachtung – denn sie sind doch nichts anderes als die alten bösen Geister in neuem Gewand.

“Wenn es hier geschehen kann, kann es überall geschehen.” Das hat uns der israelische Präsident Reuven Rivlin dieses Jahr am Holocaust-Gedenktag im Deutschen Bundestag zugerufen. Wenn es hier geschehen kann, kann es überall geschehen. Doch heute gibt es niemanden, der uns von diesen Gefahren befreit. Wir müssen es selbst tun. Wir wurden befreit zu eigener Verantwortung!

(Quelle: Der Bundespräsident)

Also Leute, gehorcht unserem Bundespräsident und geht demonstrieren! Jeden Samstag, in einer euch bekannten Stadt!